Termin
VUP-Unternehmerkreis Verbraucherschutz
2. Sitzung
Datum: 22.09.2011
Uhrzeit: 13:30 Uhr bis 16:00 Uhr
Veranstaltungsort:
Hotel Alekto
09599 Freiberg
Am Bahnhof 3
Tel.: +49 (0)3731-794-0
Auf Beschluss der vorangegangenen Sitzung (VUP-Info 11.088) hatte der VUP zwei Rechtsexpertisen in Auftrag gegeben, die a. die Konformität der Meldepflicht der Laboratorien mit der EU-Gesetzgebung sowie b. die Möglichkeiten einer gerichtlichen Überprüfung der Rechtswidrigkeit bewerten. Der VUP-Unternehmerkreis beabsichtigt sich in dieser Sitzung mit den Konsequenzen dieser Bewertungen auseinander zu setzen. Besonders soll auch auf Anregungen aus den Reihen der Mitglieder, zu einer evtl. (europarechtlichen) Klage eingegangen werden.
Weiterhin ist vorgesehen, erste Erfahrungen der Laboratorien im Umgang mit der Meldepflicht auszutauschen.
Die Teilnahme an der Sitzung setzt eine offizielle Berufung in den Unternehmerkreis voraus. Aus dem Kreise der VUP-Mitglieder sind Gäste sowie Interessenten willkommen.
Aus organisatorischen Gründen wird UNBEDINGT um Anmeldung bis zum 30.08.2011 gebeten: Weitere Informationen und Anmeldung
Mit den im Anmeldeformular aufgeführten Gebühr werden ausschließlich die Kosten der Jahrestagung finanziert. Für VUP-Mitglieder, die lediglich diese Sitzung und keinen weiteren Veranstaltungsteil der Jahrestagung besuchen können, gibt es zu den Teilnahmegebühren Sonderregelungen, die über die VUP-Geschäftsstelle zu erfragen sind (eMail).
Tagesordnung:
- Begrüßung
Dr. Heinrich Ruholl, Vorsitzender des VUP-Präsidiums - Wahlen
Vorsitz und Stellvertretung des
VUP-Unternehmerkreises „Verbraucherschutz“ - 2 Monate Meldepflicht der Laboratorien
Erfahrungsberichte der Mitglieder aus dem Laboralltag,
im Umgang mit Kunden und Behörden - Konsequenzen aus den rechtlichen Expertisen (weiteres Vorgehen)
- EU-rechtliche Bewertung der Meldepflicht
- Klagemöglichkeiten, evtl. rechtliche Vorgehensweise
- Verschiedenes